Wir verwenden für diesen Bundesparteitag zum 7. Mal das Tool Antragsgrün, um das Antragsverfahren für alle Beteiligten effizienter und übersichtlicher zu gestalten. Auf dieser Seite sind die wichtigsten Informationen zur Nutzung zusammengestellt. Bei offenen Fragen oder Problemen und auch zur Unterstützung bei der Ausformulierung von Anträgen kannst Du Dich an bupata-antrag@dib.de wenden. Wenn Du einen technischen Fehler bemerkst, schreib uns bitte, was Du gemacht hast und was dann passiert ist, damit wir den Fehler beheben können.
Anmeldung
Alle können Anträge lesen und kommentieren; Parteimitglieder können auch Anträge stellen.
Wenn Du Parteimitglied bist, solltest Du eine Mail mit einem Zugang (Benutzer*innenname und Passwort) bekommen haben. Bitte verwende diesen Zugang und leg Dir nicht selbst einen an, da Du nur über den für Dich angelegten Zugang die Möglichkeit hast, Anträge zu stellen. Wenn Du die Mail nicht bekommen hast oder nicht mehr hast, wende Dich bitte an bupata-antrag@dib.de.
Wenn Du nicht Parteimitglied bist, kannst Du Dir auf der Login-Seite selbst einen Account anlegen, mit dem Du dann auch Anträge kommentieren kannst.
Anträge und Änderungsanträge
Zu den Tagesordnungspunkten können sowohl eigenständige Anträge als auch Änderungsanträge zu den Anträgen Anderer gestellt werden. Um einen eigenen Antrag einzureichen, klickst Du in der Tagesordnung auf der Hauptseite neben dem Tagesordnungspunkt auf „Antrag einreichen“. Um einen Änderungsantrag einzureichen, gehst Du auf die Seite des zu ändernden Antrags und klickst oben oder unten rechts auf „Änderungsantrag stellen“. Deine Änderungen kannst Du dann direkt im Änderungsmodus in den Antragstext eintragen.
Der TOP 5, Satzung und Ordnungen, funktioniert etwas anders, weil es hier schon Texte gibt. Die bestehenden Texte der Satzung und der Ordnungen sind als „Anträge“ angelegt. Die Anträge auf Änderung der Satzung oder einer Ordnung werden als „Änderungsanträge“ zu diesen „Anträgen“ gestellt. Zu diesen „Änderungsanträgen“ können wiederum Änderungsanträge gestellt werden. Dabei wird die Satzung bzw. Ordnung in der durch den jeweiligen ursprünglichen Antrag geänderten Fassung dargestellt, und Du kannst in dieser Fassung eintragen, wie sie stattdessen geändert werden soll. Markiert werden dabei nur Deine Änderungen. Die Änderungen des ursprünglichen Antrags erscheinen in dieser Fassung nicht markiert; um sie markiert zu sehen, musst Du den ursprünglichen Antrag aufrufen.
Die Erfahrung zeigt, dass Anträge mit einer schriftlichen Begründung deutlich häufiger angenommen werden.
Antragsfristen
Der Bundesvorstand schlägt dem Parteitag als Frist für die Einreichung von eigenständigen Anträgen den 15. September 2023 und als Frist für die Einreichung von Änderungsanträgen den 27. September 2023 vor. Bitte beachte, dass dabei Anträge zur Änderung der Satzung als eigenständige Anträge zählen, obwohl sie hier aus technischen Gründen als „Änderungsanträge“ gestellt werden. Wenn der Parteitag diese Fristen bestätigt, gelten laut der Geschäftsordnung alle nicht fristgerecht eingegangenen Anträge als Dringlichkeitsanträge. Die Dringlichkeit muss begründet werden. Bitte schreib deshalb in der Begründung von Anträgen, die Du nach diesen Fristen einreichst, immer auch eine Begründung der Dringlichkeit. Auf dieser Grundlage kann der Parteitag dann entscheiden, ob er den Antrag befassen will. Dringlichkeitsanträge können nicht über das Tool gestellt werden; wenn Du nach Ablauf der Antragsfristen noch einen Antrag einreichen willst, schicke ihn bitte an bupata-antrag@dib.de.
Darstellung der Anträge
Die Dokumente sind hier im Tool von der Formatierung her etwas anders als die Originaldokumente auf der Website. Dies lässt sich systembedingt leider nicht ganz verhindern. Die Originaldokumente findest Du unter: https://dib.de/partei/satzung/
Für jeden eigenständigen Antrag und jedes Satzungsdokument gibt es eine eigene Seite. Rechts am Rand neben dem Text findest Du Reiter für die Änderungsanträge. Wenn Du mit dem Zeiger auf einen der Reiter gehst, wird die beantragte Änderung direkt im Text angezeigt. Wenn sie sich über mehr als einen Absatz erstreckt, wird das angezeigt; in dem Fall kann es sein, dass nicht die gesamte Änderung auf dem Schirm zu sehen ist. Wenn Du auf den Reiter klickst, kommst Du auf eine Seite, wo der Änderungsantrag als Ganzes mitsamt Begründung angezeigt wird. Dort kannst Du ihn auch kommentieren.
Auch zu Anträgen auf Änderung eines Satzungsdokuments, zu denen es Änderungsanträge gibt, gibt es eine solche eigene Seite, in der die beantragten Änderungen direkt im Text angezeigt werden. Du erreichst sie, indem Du zu einem der Änderungsanträge gehst und oben auf den Link hinter „Antrag:“ klickst.